Pflege der Eltern – Wer muss zahlen

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Pflege der Eltern- Ein Beispiel

Stellen Sie sich vor, Sie haben sich in einem arbeitsreichen Leben immer wenig selbst gegönnt, damit Ihre Kinder studieren können. Die sollen es einmal besser haben! Über die Pflege der Eltern brauch sich niemand Gedanken zu machen.

Sie sind seit 40 Jahren glücklich verheiratet. Aus dieser Ehe sind 2 gut geratene Kinder hervorgegangen.

Ihr Sohn ist im Beruf äußerst erfolgreich. Nach dem Studium ist er auf der Karriereleiter weit nach oben geklettert und hat ein sehr hohes Einkommen. Er ist nicht verheiratet, lebt aber schon einige Jahre mit seiner Freundin zusammen, und hat sich ein kleines Vermögen erarbeitet.

Ihre Tochter hat ebenfalls studiert. Sie hat kurz nach dem Studium geheiratet und geht momentan ganz in Ihrer Mutterrolle auf. Ihre beiden Enkel sind Ihr ganzer Stolz.

Ihre Frau und Sie sind vor kurzem in Rente gegangen. Beide freuen sich auf Ihren gemeinsamen Lebensabend. Geplant sind viele Reisen… Mit dem neuen komfortablen Wohnmobil sind Sie vollkommen unabhängig. So wie Sie es sich immer erträumt haben.

Ganz unerwartet kommt der Einschlag!

Sie erleiden mit 67 Jahren einen Schlaganfall! Sie liegen wochenlang im Koma. Eine Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung haben Sie noch nicht- Sie dachten immer, das hat ja noch Zeit…

Mit dem Kapital aus Ihrer privaten Rentenversicherung haben Sie das Wohnmobil finanziert… Eine Pflegevorsorge haben Sie nicht- es gibt doch die gesetzliche Pflegeversicherung.

In den ersten Wochen nach Ihrem Schlaganfall, während Sie im Koma liegen, wird ein Berufsbetreuer eingeschaltet. Ihre Angehörigen hat sich nichts mehr zu sagen. Da Sie an den Kosten für die Vollmachten und Verfügungen gespart haben, schlagen jetzt die Kosten für den Berufsbetreuer umso mehr zu Buche.

Nach 5 Monaten steht fest, dass Sie ein Pflegefall bleiben werden.

Sie werden in Pflegegrad III eingestuft. Ihre Frau ist nach diesem Schicksalsschlag völlig überfordert… Eine häusliche Pflege ist dadurch nicht gewährleistet. Wer soll Sie jetzt pflegen? Wie stehen Ihre Kinder zum Thema- Pflege der Eltern?  Ihre Familie sucht nach einem Heim in der Nähe, damit sie Sie oft besuchen können.

Sie erhalten jeden Monat 1.400 € aus der gesetzlichen Rentenversicherung, Ihre Frau 1.000 €… Für Sie beide zusammen hat die Rente genau ausgereicht, so dass Sie unbeschwert leben konnten.

Die monatlichen Kosten für das Pflegeheim liegen bei 3.600 €. Ihr Anspruch aus der gesetzlichen Pflegeversicherung, bei vollstationärer Pflege im Pflegegrad III, beträgt 1.262 €.

Ihr monatlicher Eigenbehalt beträgt 2.238 €.

Fast so viel wie das gemeinsame monatliche Einkommen. Ihre Frau veräußert das Wohnmobil. Natürlich erhalten Sie nicht den Wert, den Sie vor kurzem erst bezahlt haben.

Durch den Erlös des Verkaufs und durch Ihre Rente können die Pflegekosten die ersten beiden Jahre bestritten werden. Dann ist ihr Vermögen aufgebraucht. Sie haben 2 unterhaltspflichtige Kinder.

Müssen die beiden Kinder jetzt für die Pflege der Eltern zahlen?

Damit die Kosten für das Heim weiterhin gedeckt sind, streckt das Sozialamt einen monatlichen Betrag vor. Sie, Ihre Frau und die beiden unterhaltspflichtigen Kinder müssen die Konten über die letzten 10 Jahre offenlegen.

Dabei stellt das Sozialamt fest, dass Sie beiden Kindern, während des Studiums, immer wieder Geldbeträge zukommen lassen haben. Das Sozialamt fordert Ihre Kinder auf, diese Beträge umgehend zurück zu erstatten. Für Ihren Sohn ist das kein Problem, schließlich verdient er gut. Er hat ein kleines Vermögen an der Seite liegen.

Bei Ihrer Tochter sieht das anders aus. Ihr Schwiegersohn und Ihre Tochter haben gerade erst gebaut. Aus eigenen Mitteln kann die kleine Familie das Geld nicht aufbringen. Das Grundstück ist voll belastet und die Banken sind nicht bereit, ein weiteres Darlehn zu gewähren.  Ihr Sohn ist gewährt ihrer Tochter ein zinsloses Darlehen.

Aber es kommt noch schlimmer. Ihre Frau ist Ihnen gegenüber  unterhaltspflichtig. Da Ihre Frau nicht mehr erwerbsfähig ist, bleibt ihr nur ein monatlicher Selbstbehalt in Höhe von 880 €. Davon kann sie die bisherigen Kosten nicht bestreiten. Die Miete ist nicht mehr bezahlbar. Sie muss in eine kleine Wohnung umziehen und jeden Cent 3-mal umdrehen.

Bei den Pflegekosten fehlen immer noch jeden Monat 838 €. Da Sie und Ihre Frau die Kosten aus eigenen Mitteln nicht mehr bestreiten können, tritt das Sozialamt an Ihre unterhaltspflichtigen Kinder heran. Das Amt schaut nicht, wie eine gerechte Lösung aussieht… Nein Ihr Sohn liegt mit seinem Einkommen über dem eigenen Selbstbehalt und hat Ihnen gegenüber eine Unterhaltspflicht. Er muss fortan für die Pflege der Eltern aufkommen..

Jetzt haben nicht nur Ihre Frau und Ihre Tochter finanzielle Probleme. Der Familienfrieden ist gestört, da Ihr Sohn nicht einsieht, warum er alleine für den Unterhalt aufkommen soll…

Ein Schrecken Szenario… passiert aber jeden Tag und kann auch Sie treffen.

Aber wie sieht das Gesetz aus? Und wo ist es geregelt? Wer zahlt für die Pflege der Eltern?

1601 BGB besagt: Verwandte in gerader Linie sind verpflichtet einander Unterhalt zu gewähren.
Die gesetzliche Pflegeversicherung ist im SGB XII geregelt.

Das bedeutet, dass Kinder Ihren Eltern und Eltern ihren Kindern unterhaltspflichtig sind. Unter bestimmten Umständen zahlen sie für die Pflege der Eltern.

Geschichte der Pflegeversicherung:
Eingeführt wurde die gesetzliche Pflegeversicherung, weil sich die traditionelle Lebensform gewandelt hat.

Früher haben Angehörige innerhalb der Familie Pflegefälle versorgt. Die Rolle der Hausfrau und Mutter, welche tendenziell die Pflege der Eltern übernommen hat, gibt es immer weniger. Es gibt immer mehr Menschen die auf fremde Hilfe angewiesen sind. Wenn die eigenen Mittel dafür nicht ausreichen springt das Sozialamt ein. Im Jahr 1991  wurde ein Drittel  der gesamten  Sozialhilfeausgaben  für Pflegebedürftige aufgewandt. Die Pflegekosten drohten die Sozialsysteme zu sprengen.

Deshalb wurde am 01.01.1995 die gesetzliche Pflegeversicherung eingeführt. Der Beitragssatz lag 1995 bei 1 %. Nach einigen Pflegereformen und  Veränderungen in der gesetzlichen Pflegeversicherung liegt der Beitrag für Kinderlose im Jahr 2018 bei 2,8% für alle bis 23 oder mindestens mit einem Kind bei 2,55 % -Tendenz steigend!!

Wieso steigen die Pflegekosten?

Durch die guten medizinischen Leistungen, die gesündere Lebensweise als zum Beispiel noch vor 50 Jahren werden die Menschen immer älter. Es ist sogar schon die Rede davon, dass die Menschen bald schon 100 Jahre und älter werden. Aber welche Auswirkungen hat die steigende Lebenserwartung für den Einzelnen?

Bis 2030 steigt der Anteil der über 60- jährigen um 8 Millionen auf 28,5 Millionen Menschen. Das sind 36 % der Gesamtbevölkerung. Mit dem ansteigen der Lebenserwartung steigt auch die Anzahl der Pflegebedürftigen.

Die Statistik sagt, dass es im Jahr 2030 3,4 Millionen Pflegebedürftige geben wird. Immer mehr werden für die Pflege Eltern zahlen müssen.

Ab dem 80. Lebensjahr ist jeder Dritte ein Pflegefall!

Was bewirken Pflegereformen?

Pflegereformen und Pflegestärkungsgesetze streben  mit jeder Reform eine Verbesserung für die Pflegebedürftigen an. Beispielsweise gibt es seit dem 01.01.2015 für alle zu Hause betreuten Pflegebedürftigen ein höheres Pflegegeld, höhere Pflegesachleistungen und mehr Geld für Pflegehilfsmittel.

Das  Pflegestärkungsgesetz (PSG II), dass am 01.01.2017 in Kraft getreten ist, hat grundlegendes verändert. Aus den bisher bestehen Pflegestufen wurden Pflegegrade.  Seit Januar 2017 ist die vorhandene Selbstständigkeit eines Antragstellers ausschlaggebend, ob er eine Leistung erhält, und in welcher Höhe.

Pflegestufen orientierten sich nach dem Zeitaufwand, während sich Pflegegrade am Grad der Selbstständigkeit eines Pflegebedürftigen bemessen.

Wer im Jahr 2016 in Pflegestufe I eingestuft wurde, erhielt mit Änderung des Gesetzes automatisch Pflegegrad II, ohne noch einmal begutachtet zu werden.

Es gibt eine Sonderregelung für demenzkranke Pflegebedürftige. Anerkannt demenzkranken Pflegebedürftigen wurde automatisch ein um 2 Stufen höherer Pflegegrad zugewiesen.  Wer also 2016 in Pflegestufe I eingestuft war und anerkannt unter Demenz leidet, hatte seit dem 01.01.2017 automatisch Pflegegrad III.

Verbessert wurden damit vor allem die Leistungen für Menschen, die an Demenz erkrankt sind, und damit eine erheblich eingeschränkte Alltagskompetenz besitzen.

Die jüngste Pflegereform lässt die Ausgaben der Pflegeversicherung stark ansteigen. Allein im ersten Halbjahr 2017 wuchsen die Ausgaben der Pflegekassen um rund 5,5 auf 20,8 Milliarden €, wie eine Sprecherin des GKV Spitzenverbandes mitteilte.

 

Wie können Kinder Eltern pflegen? – Pflege der Eltern

Wenn ein Kind Vater oder Mutter ins eigene Haus holt, brauch es keinen Unterhalt zu zahlen, da keine Kosten für das Pflegeheim anfallen.

Laut Auskunft des Statistischen Bundesamtes für das Jahr 2015 werden fast 3/4 aller Pflegebedürftigen zu Hause von nahen Angehörigen versorgt. Von denen zuhause versorgten Eltern wurden 2/3 durch Angehörige,  der Rest durch ambulante Dienste versorgt. Häufig übernehmen Kinder die Pflege der Eltern,

In Pflegeheimen wurden im Jahr 2015 783000 Menschen vollstationär versorgt. Das entspricht 27 % aller Pflegefälle.

Es gibt verschiedene Möglichkeiten wie Angehörige im Pflegefall versorgt werden können.

Werden Ihre Eltern zum Pflegefall, können Sie zuhause gepflegt werden. Der pflegende Angehörige erhält in dem Fall von der gesetzlichen Pflegeversicherung eine Geldleistung. Je nach dem in welchem Pflegegrad der Pflegebedürftige eingestuft wird, erhält der pflegende Angehörige ab Pflegegrad II zwischen 316,- € und 901,- € in Pflegegrad V. Die Kinder übernehmen die Pflege der Eltern und erhalten ein Pflegegeld.

Erwerben pflegende Angehörige Ansprüche aus der gesetzlichen Rentenversicherung?

Wenn Sie einen Angehörigen pflegen, können Sie auch ohne eigne Beiträge einen Rentenanspruch erwerben. Können Sie wegen der häuslichen Pflege z.B. der Eltern nur eingeschränkt oder überhaupt nicht erwerbstätig sein , sind Sie aufgrund der Pflegetätigkeit möglicherweise in der gesetzlichen Rentenversicherung – gegebenenfalls zusätzlich neben einer anderen Beitragszahlung – versichert.

Als Pflegeperson sind Sie ab dem 01.01.2017 in der gesetzlichen Rentenversicherung pflichtversichert, wenn Sie ein oder mehrere pflegebedürftige Personen mit mind. Pflegegrad II nicht erwerbsmäßig wenigstens 10 Stunden wöchentlich verteilt auf regelmäßig mind. 2 Tage in der Woche, in ihrer häuslichen Umgebung pflegen.

Wenn Sie keine Zeit haben die Pflege Ihrer Eltern zu übernehmen, haben Ihr Vater oder ihre Mutter Anspruch auf Sachleistungen der gesetzlichen Pflegeversicherung. Das bedeutet, dass die Pflege der Eltern ein ambulanter Pflegedienst übernimmt. . Die gesetzliche Pflegversicherung leistet bei Sachleistungen ab Pflegegrad II mit 689,- €. Auch hier wird nach Pflegegraden gestaffelt. In Pflegegrad V beträgt der gesetzliche Anspruch 1.995,- €.

Sie können Geld- und Sachleistungen auch kombinieren.

Wenn die Pflege von Vater oder Mutter zuhause nicht gewährleistet werden kann, besteht die Möglichkeit, dass die Eltern vollstationär in einem Pflegeheim aufgenommen werden. Für die vollstationäre Pflege wird schon ab Pflegegrad I geleistet. Allerdings nur mit 125,- € im Monat. In Pflegegrad V erhält der Pflegefall 2.005,- € aus der gesetzlichen Pflegeversicherung.

 

Wer hat eine Unterhaltspflicht gegenüber den Eltern?- Pflege der Eltern

Elternunterhalt- Wie unser Beispiel gerade gezeigt hat, wird zuerst die zu pflegende Person; wir nennen sie mal Fritz, zur Kasse gebeten. Wenn die eigenen Einkünfte und das gesamte eigene Vermögen  nicht ausreicht tritt das Sozialamt in Vorleistung.

Dem Pflegebedürftigen bleibt lediglich ein Schonvermögen in Höhe von 5.000,- €. Der Betrag wird als Bestattungsvorsorge gesehen.

Das Sozialamt prüft, ob in den letzten 10 Jahren Vermögen übertragen wurde. Die Kontobewegungen in diesem Zeitraum werden offengelegt. Das bedeutet, dass das Sozialamt anhand der Kontoauszüge prüft ob z.B. Geld auf ein anderes Konto überwiesen wurde. Wenn dies der Fall ist tritt § 528 BGB in Kraft: Rückforderung wegen Verarmung des Schenkers. Und nicht nur Fritz muss seine Konten offenlegen, sondern auch seine Ehefrau sowie die Kinder.

Das bedeutet, dass alles zurückgefordert wird, was Fritz in den letzten 10 Jahren verschenkt hat. Sei es die Übertragung der Immobilie, das Führerscheingeld für den Enkel oder die Finanzspritze für den neuen PKW.

Hierbei spielt es keine Rolle ob das Geld für die zu begleichende Forderung zur Verfügung steht.

Wenn auch das nicht mehr ausreicht wird der Anspruch gegen die Ehefrau geltend gemacht. Je nachdem ob sie noch berufstätig ist oder nicht bleiben ihr 880,- € oder 1050,- € im Monat zum Leben. Ist sie noch berufstätig liegt der Selbstbehalt bei 1050,- €. Ist sie nicht mehr erwerbstätig bei 880,- €.

Haben die beiden eine selbst genutzte Immobilie muss diese nicht zwangsläufig verkauft werden, wenn sie von der Größe her verhältnismäßig ist. Was genau verhältnismäßig ist, entscheidet der zuständige Sachbearbeiter beim Sozialamt.

Reicht auch das Einkommen und das Vermögen des Ehepartners nicht aus, müssen die Kinder für die Pflege der Eltern aufkommen.

 

Was müssen Kinder zur Pflege der Eltern zuzahlen?

1601 BGB: Verwandte in gerader Linie sind verpflichtet einander Unterhalt zu gewähren.
Dazu gehören in erster Linie natürlich die leiblichen Kinder. Wenn unser Pflegebedürftiger -Fritz- selber nicht mehr in der Lage ist, für die Pflegekosten aufzukommen, sein Vermögen sowie das seiner Ehefrau aufgebraucht ist, dann sind die Kinder dran.

Die Berechnung des Elternunterhaltes findet in Anlehnung an die Düsseldorfer Tabelle statt.

Jeder Single hat einen Selbstbehalt in Höhe von 1.800,- € netto. Zuzüglich die Hälfte des darüber hinaus gehenden Einkommens.

Das bedeutet, bei einem  Nettoeinkommen in Höhe von 4.000,- € beträgt der Selbstbehalt  erst einmal 1.800,- €. Von den restlichen 2.200,- € wird die Hälfte dem Selbstbehalt zugerechnet. 1.800,- € + 1.100,- € macht einen Selbstbehalt von 2.900,-€. In diesem Beispiel fallen 1.100,- € Elternunterhalt an.

Der Familiensockelselbstbehalt liegt bei 3.240,-€. 1.800,-€ + 1.440,- € für den Ehegatten.

Ausschlaggebend ist hierbei das bereinigte Netto- Einkommen.

Vom Nettoeinkommen können 5 % Pauschalbetrag für die Altersvorsorge abgezogen werden. Aufwendungen für einen Riester oder eine Basisrente, Steuerzahlungen, Fahrtkosten, Arbeitsaufwendungen, etc.

Unterhaltsansprüche der eigenen Kinder haben Vorrang vor Unterhaltsansprüchen der eigenen Eltern.

Das selbstgenutzte Haus der Kinder gehört auch zum Schonvermögen.

 

Was kostet die Pflege der Eltern?

Die Kosten der stationären Pflege sind grundsätzlich in folgende Positionen unterteilt:

Pflegesatz: dient der Finanzierung der Pflege sowie der sozialen Betreuung. Der Pflegesatz wird nach Pflegegraden differenziert.

Kosten für die Unterkunft: Das Entgelt für die Unterkunft umfasst unter anderem die Kosten für das Appartement/ Zimmer, sowie die Nebenkosten. Auch die Reinigungskosten zählen zu den Unterbringungskosten.

Kosten für die Verpflegung: Kosten für die Verpflegung und Zubereitung der Speisen und Getränke.

Intensivkosten: Die Intensivkosten sind die Kosten, die dem Träger von Pflegeeinrichtungen im Zusammenhang mit Herstellung, Anschaffung und Instandsetzung von Gebäuden und der damit verbundenen technischen Anlagen erstehen.

Auch spielt die Lage in welchem Bundesland sich das Pflegeheim befindet eine große Rolle. Die durchschnittlichen Kosten für den Pflegefall in einem Heim in Sachsen Anhalt betragen 2.600,- €.  Nordrhein-Westfalen schlägt mit durchschnittlich 4.000,- € für einen Heimplatz zu Buche.

Sachleistungen, die Leistungen des Pflegedienstes, werden direkt mit der Pflegekasse abgerechnet.

Wie kann der Vater oder die Mutter die Kinder vor Elternunterhalt bewahren?

Viele haben bislang nur das Thema Altersvorsorge im Kopf. Beim Thema Pflege glaubt ein Großteil der Menschen, dass die gesetzliche Pflegeversicherung als Absicherung ausreichend sei.

Es handelt es sich hierbei jedoch lediglich um eine Teilkaskoversicherung. Wer nicht möchte, das die Familie unterhaltspflichtig wird, muss rechtzeitig vorsorgen.

Dafür gibt es verschiedene Absicherungsformen.

Pflegekostenversicherung- Pflegetagegeld- Pflegerentenversicherung

Worin liegt der Unterschied zwischen einer Pflegetagegeld und einer Pflegekostenversicherung?

Bei der Pflegekostenversicherung und der Pflegetagegeldversicherung handelt es sich um eine Krankenversicherung.

Der Vorteil dieser beiden Versicherungen liegt vor allem darin, das die Beiträge zunächst recht niedrig trotz einer hohen Absicherung sind. Die Leistungen der verschiedenen Tarife sind ein Leben lang garantiert. Die Beiträge jedoch nicht. Die Gründe dafür sind vielfältig und nicht nur auf einen sich im Laufe der Zeit verändernden Faktor zurück zu führen.

Die Pflegekostenversicherung  übernimmt ganz oder teilweise die Kosten, die nicht von der gesetzlichen Pflegeversicherung getragen werden. Eine 100 % Absicherung ist somit möglich.

Ein weiterer Vorteil für die Restkostenversicherung ist die automatische Anpassung an die aktuellen Pflegekosten, sowie die Kindernachversicherungsgarantie.

Ein Nachteil der Pflegekostenversicherung ist, das die Beiträge im Laufe der Zeit steigen werden. Weiterhin muss man sämtliche Belege der entstandenen Kosten einreichen damit man die Leistung aus dem Vertrag erhält.

Eine weitere Absicherung um seine Familie nicht finanziell zu belasten ist eine Absicherung in Form einer Pflegetagegeldversicherung. Ein Tagegeld wird in einer selbst bestimmten Höhe abgesichert.

Man kann reduzierte Tagessätze bei ambulanter Pflege vereinbaren. Auch hier ist die Kindernachversicherungsgarantie ein Pluspunkt.

Als Nachteil für die Restkostenversicherung und auch das Pflegetagegeld ist der Verlust der Altersrückstellugen bei Kündigung. Der gesamte Versicherungsschutz erlischt, wenn der Versicherungsnehmer die Beiträge nicht mehr zahlen kann und seinen Vertrag kündigen muss.

Was ist eine Pflegerentenversicherung?

Die Pflegerentenversicherung ist eine ungeförderte private Pflegezusatzversicherung die Ihnen gegen eine monatliche Prämie oder einen Einmalbeitrag eine lebenslange Pflegerente zahlt. Die Pflegerentenversichersicherung basiert auf dem Prinzip der Kapitaldeckung, wie es bei Lebensversicherungen üblich ist. Zudem ist es möglich einen Todesfallschutz einzubauen damit das aufgebaute Kapital im Todesfall an den  Bezugsberechtigten fällt. Bei Kündigung des Vertrages fällt ein Rückkaufswert an. Wenn Sie die Beiträge für die Pflegerentenversicherung nicht mehr zahlen können besteht die Möglichkeit den Vertrag beitragsfrei zu stellen, so dass Sie trotzdem eine Pflegerente aus dem Vertrag erhalten.

Die Beiträge für den Vertrag stehen bis zum Ende der Laufzeit fest und sind somit planbar. Eine Dynamik kalkuliert die Inflation mit ein.

Der Nachteil einer Pflegerentenversicherung sind die meist Anfangs höheren Beiträge sowie die höheren Kosten. Eine Kindernachversicherungsgarantie gibt es nur in der Krankenversicherung.

Seit Januar 2013 fördert der Staat die private Zusatzversicherung mit 60,- € Zuschuss im Jahr. Der Vorteil ist, das auch ältere und kranke Menschen die Möglichkeit haben sich gegen das Pflegerisiko abzusichern, was bei normalen Tarifen fast nicht möglich ist.

Es gibt einen großen Nachteil  für  geförderte Krankenzusatztarife. Die  Kalkulation der Tarife ist für Versicherer kaum überschaubar. Es greifen vermehrt Kranke auf diese Tarife zurück, da es sich um Tarife ohne Gesundheitsprüfung handelt. Es ist der einzige Weg um  überhaupt eine Absicherung für das Pflegerisiko zu erlangen. Das wiederum führt dazu, dass die Beiträge in diesen Tarifen exorbitant ansteigen werden.

Fazit ist, egal für welche Absicherung Sie sich entscheiden. Retten Sie Ihr Vermögen und bewahren Sie Ihre Kinder vor Eltern Unterhalt.

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